Rechtsangelegenheiten

Das Justitiariat ist sowohl intern beratend als auch in der Außenvertretung für Rechts- und Prozessangelegenheiten der Hochschule zuständig und mit vielfältigen Rechtsgebieten befasst. Dies betrifft vor allem das Hochschulrecht auf Grundlage des Hochschulgesetzes NW, das u.a. folgende Fragen beantwortet:

- Wie ist die Hochschule organisiert, welche Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gibt es?

- Welche Statusgruppen gibt es in der Hochschule, und welche Rechte und Pflichte haben sie im Gremien- und Wahlrecht, aber auch Personalvertretungsrecht?

- Wie ist das Dienstrecht des Hochschulpersonals (im Kontext des allgemeinen Arbeits-, Tarif- und Beamtenrechts) ausgestaltet?

- Welche rechtlichen Grundlagen hat das Studium bzw. welchen Regelungen unterliegen Prüfungen, auch im Rahmen des allgemeinen Verwaltungsrechts?

Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Beratung in zivil- und vertragsrechtlichen Belangen dar, da die Hochschule nicht nur im öffentlich-rechtlichen Rahmen, sondern auch im privaten Rechtsverkehr agiert.

Urheberrechtliche Fragen sowie das Arbeitnehmererfindungs- und Patentrecht spielen eine wichtige Rolle. Dies kann sich mit Rechtsfragen über die Forschung überschneiden, hier berät in erster Linie die Transferstelle, die in Bezug auf Forschungstransfer, Forschungsförderung und Existenzgründung berät und unterstützt. Gegebenenfalls stimmen sich Justitiariat und Transferstelle ab.


gedruckt am: 20.11.2017  21:53