ࡱ>  ,bjbj΀24v: 44xx8.>!!!!K#r#,#g-i-i-i-i-i-i-0&3Xi-$)#"K#$$i-xx!!?z.$O'O'O'$Xx8!!g-O'$g-O'O':G,,,! C-/Y$s, S-.<.},R~3$n~3,~3,$$O'$$$$$i-i-O'$$$.$$$$~3$$$$$$$$$4 >:Quick Check Wir haben diesen Quick Check entworfen, um evtl. unntigen Aufwand fr Sie zu vermeiden. Bitte bearbeiten Sie zunchst diesen Quick Check, bevor Sie die Erfindungsmeldung ausfllen. Sollten Sie zum Beantworten der nachstehenden Fragen Hilfestellung oder weitere Vorab-Informationen bentigen, so knnen Sie sich jederzeit gern an den Patentbeauftragten der Fachhochschule Dortmund, Herrn Raimond Filges, Transferstellenleiter (Tel.: 9112-268;  HYPERLINK "mailto:raimond.filges@fh-dortmund.de" raimond.filges@fh-dortmund.de) wenden. Welche Verffentlichungen haben Sie bisher zum Thema der Erfindung gettigt?  FORMCHECKBOX  PrPrintmemedien (Artikel, Paper, Abstracts...)  FORMCHECKBOX  Vortrag, Vorlesung  FORMCHECKBOX  Dissertation, Diplomarbeit, Studienarbeit  FORMCHECKBOX  Tagung, Messe  FORMCHECKBOX  Homepage, Internet, Newsgroups  FORMCHECKBOX  Sonstige Verffentlichung  FORMCHECKBOX  Keine In welchem Anstellungsverhltnis befanden Sie sich zum Zeitpunkt der Erfindung?  FORMCHECKBOX  ProfessorIn / DozentInProfessorIn / DozentIn  FORMCHECKBOX  Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter  FORMCHECKBOX  Studentische Hilfskraft  FORMCHECKBOX  Wissenschaftliche Hilfskraft  FORMCHECKBOX  Stipendiat  FORMCHECKBOX  DiplomadIn, DoktorandIn  FORMCHECKBOX  Student  FORMCHECKBOX  AssistentIn  FORMCHECKBOX  Sonst. Angestellte(r)/ Beamter(in)  FORMCHECKBOX  Sonstiges  FORMCHECKBOX  Kein Hochschulangehriger Sind Ihnen Rechte Dritter an der Erfindung bekannt?  FORMCHECKBOX  ffentlich gefrdertes Drittmittelprojekt  FORMCHECKBOX  Industriekooperation, Auftragsforschung  FORMCHECKBOX  Sonstige Vereinbarungen  FORMCHECKBOX  Keine Entstand die Erfindung bei der Bearbeitung dienstlich gestellter Aufgaben bzw. basiert die Erfindung auf Erfahrungen oder Arbeiten der dienstlichen Ttigkeit?  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein Erfindungsmeldung  An den Rektor der Fachhochschule Dortmund z.H. Herrn R. Filges Transferstelle Nur verschlossen versenden!!! Inhalt: Teil A: Allgemeine Angaben zur Erfindung Teil B: Angaben zum Erfinder / zu den Erfindern Teil C: Beschreibung der Erfindung Teil D: Beschreibung des Marktes Teil E: Erklrung des/der Erfinder/s Teil F: Besttigung der Hochschuleinrichtung Teil G: Beauftragung von PROvendis zur Erfindungsbewertung TEIL A: Allgemeine Angaben zur Erfindung  [A1] Kurzbezeichnung der Erfindung (Akronym):1 FORMTEXT       [A2] Bezeichnung der Erfindung:  FORMTEXT       [A3] Wann ist Ihre Erfindung entstanden?2  FORMTEXT       [A4] Die Erfindung bereits zum Patent angemeldet:3  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [A5] Wie viele Personen sind an der Erfindung beteiligt?4  FORMTEXT       TEIL B: Angaben zum Erfinder / zu den Erfindern5 Bitte diese Seite ggf. kopieren und fr jede Person, die an der Erfindung beteiligt ist, vollstndig ausfllen. [B1] Name und AdressenName FORMTEXT      Vorname FORMTEXT      Staatsangehrigkeit FORMTEXT      Beruf FORMTEXT      Dienststellung FORMTEXT      Fachbereich/Institut FORMTEXT       FORMTEXT      Dienstanschrift FORMTEXT      Tel. FORMTEXT      Fax. FORMTEXT      Email FORMTEXT       FORMTEXT      Privatanschrift FORMTEXT      Tel. FORMTEXT      Fax. FORMTEXT      Email FORMTEXT       [B2] Ich habe  FORMTEXT       % Anteil an der Erfindung [B3] Die Erfindung liegt auf meinem Arbeitsgebiet  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [B4] Die Erfindung entstand im Rahmen Arbeitsvertrages  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [B5] Die Erfindung beruht mageblich auf Wissen und Erfahrungen der Hochschuleinrichtung (Fachbereich / Institut)  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [B6] Die Aufgabe, die zur Erfindung fhrte, wurde mir gestellt.  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [B7] Die Erfindung entstand im Rahmen meiner Doktor-/ Diplom-/ Studienarbeit  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [B8] Wurden Drittmittel fr die Erfindung aufgewandt? [B8-1]  FORMCHECKBOX  Die Erfindung entstand im Rahmen eines ffentlich gefrderten Projektes  FORMCHECKBOX  DFG  FORMCHECKBOX  BMBF  FORMCHECKBOX  EU  FORMCHECKBOX  Sonstige:_______________  FORMCHECKBOX  Meine Stelle wurde aus diesem Projekt finanziert [B8-2] ( Kooperationen mit der Industrie / Beratervertrag etc.  FORMCHECKBOX  Partner  FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Meine Stelle wurde aus diesem Projekt finanziert [B8-3]  FORMCHECKBOX  Nein TEIL C: Beschreibung der Erfindung6 Gliederungsvorschlag: Welches technische Problem soll die Erfindung lsen? Welchen Stand der Technik kennen Sie?7 Welche Nachteile sehen Sie im heutigen Stand der Technik?8 Welche Aufgabe hat Ihre Erfindung?9 Was ist neu an Ihrer Erfindung?10 Welche Vorteile hat Ihre Erfindung?11 [C1] Beschreibung der Erfindung  FORMTEXT       [C2] Folgende Dokumente sind dieser Erfindungsmeldung beigefgt:(*,12)  FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       [C3] Charakterisieren Sie Ihre Erfindung durch Schlagworte:(*,13) Deutsch  FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       Englisch  FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       [C4] Geben Sie Ihnen bekannte Verffentlichungen zum Thema an:*,  FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       FORMTEXT       * Diese Felder sind optional auszufllen. Eine vollstndige Bearbeitung erleichtert eine schnelle und realistische berprfung Ihrer Erfindung. Die Erfindungsmeldung gilt aber auch als ordnungsgem, wenn Sie keine Angaben zu diesen Punkten machen knnen. TEIL D: Beschreibung des Marktes(*,14) [D1] Die Erfindung liegt vor als:  FORMCHECKBOX  Idee  FORMCHECKBOX  Versuch  FORMCHECKBOX  Muster  FORMCHECKBOX  Prototyp [D2] Mchten Sie die Erfindung selbst in einer Firmengrndung verwerten?  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein [D3] Fr welche Anwendungen ist Ihre Erfindung geeignet? FORMTEXT       [D4] Welche Firmen knnten als Lizenznehmer in Frage kommen?  FORMTEXT       [D5] Mit welchen Firmen bestehen bereits konkrete Kontakte bezglich der Erfindung? FORMTEXT       [D6] Welcher Personen-, bzw. Kundenkreis knnte von Ihrer Erfindung profitieren? FORMTEXT       [D7] Wie schtzen Sie das Marktpotenzial Ihrer Erfindung ein:  FORMCHECKBOX  Sehr hoch  FORMCHECKBOX  hoch  FORMCHECKBOX  mittel  FORMCHECKBOX  gering * Diese Felder sind optional auszufllen. Eine vollstndige Bearbeitung erleichtert eine schnelle und realistische berprfung Ihrer Erfindung. Die Erfindungsmeldung gilt aber auch als ordnungsgem, wenn Sie keine Angaben zu diesen Punkten machen knnen. TEIL E: Erklrung des/der Erfinder/s Ich/wir versichere/n, dass die vorstehenden Angaben vollstndig und wahrheitsgem gemacht wurden, dass ich/wir die in vorliegender Meldung beschriebene Erfindung gemacht habe/n und dass meines/unseres Wissens keine weiteren Personen auer den genannten an dieser Erfindung als Erfinder beteiligt sind 1. 2. 3. 4. 5.  FORMTEXT       ___________________________________________ (Datum) (Unterschrift/en) Check Liste Bitte prfen Sie folgende Punkte, bevor Sie die Erfindungsmeldung an die Hochschule versenden.  FORMCHECKBOX  Die Erfindungsmeldung wurde von mir/uns unterschrieben.  FORMCHECKBOX  Die Angaben zum Erfinder (Teil B) liegen der Erfindungsmeldung vollstndig fr alle Miterfinder bei.  FORMCHECKBOX  Die Besttigung der Hochschuleinrichtung (Teil F) wurde eingeholt.  FORMCHECKBOX  Die Erfindungsmeldung wurde vollstndig ausgedruckt.  FORMCHECKBOX  Die Erfindungsmeldung wird in einem verschlossenen Umschlag, der an den Rektor der Hochschule adressiert ist, versendet. TEIL F: Besttigung der Hochschuleinrichtung [F1] Der / Die Erfinder ist /sind Angestellte der Fachhochschule Dortmund Vorname Name 1.  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein 2.  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein 3.  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein 4.  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein 5.  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein  FORMTEXT        FORMTEXT       ------------------------------------------------------------------------------------ (Datum) (Name) (Unterschrift) [F2] Ansprche Dritter ergeben sich  FORMCHECKBOX  Ja  FORMCHECKBOX  Nein Folgende Ansprche Dritter bestehen:  FORMTEXT       Folgende Vertrge / Vereinbarungen sind beigefgt:  FORMTEXT        FORMTEXT        FORMTEXT       ------------------------------------------------------------------------------------ (Datum) (Name) (Unterschrift) TEIL G: Beauftragung zur Bewertung [G1] Hiermit beauftragt die Hochschule PROvendis mit der Bewertung der in der o.a. Erfindungsmeldung beschriebenen Erfindung. Bemerkungen: ___________, den _________________ Fr den Rektor im Auftrag Erluterungen zu den Formularfeldern 1 Benennen Sie Ihre Erfindung! Geben Sie eine Kurzbezeichnung ein, die Ihre Erfindung im "Kern" trifft. Der Name wird bei der Meldung bernommen! 2 Hier sollten Sie den Zeitraum bzw. den Zeitpunkt angeben, in/an dem Sie die mageblichen Grundlagen fr Ihre Erfindung gelegt haben. Dies kann der Zeitpunkt des Geistesblitzes sein oder auch der Zeitraum von der Idee bis hin zur technischen Konkretisierung der Erfindung. Fr die Beurteilung Ihrer Rechte und Pflichten ist diese Angabe von erheblicher Bedeutung. 3 Falls Ihre Erfindung bereits zum Patent angemeldet ist, oder falls lediglich eine "provisorische" Patentanmeldung vorgenommen wurde, so sind Sie aufgrund Ihres Anstellungsverhltnisses zur Hochschule trotzdem zur Meldung Ihrer Erfindung verpflichtet. 4 Geben Sie bitte die Anzahl aller an der Erfindung beteiligten Personen an. 5 Als Erfinder sind die Personen aufzufhren, die fachlich, sachlich, erfinderisch und in nennenswertem Umfang an der Entwicklung der Erfindung beteiligt waren. Die Angaben zur Privatanschrift sind bei allen Angestellten der Hochschule zwingend erforderlich, um      ( + x y z ο洛oTo@&hct>*B*CJOJQJ^JaJph5jhr~>*B*CJOJQJU^JaJph&h>*B*CJOJQJ^JaJph/jh>*B*CJOJQJU^JaJph1h!jwhQ}BOJQJ^JcHdhdhdhCFh!jw5OJQJ^Jh"h/0JOJQJ^Jjh/OJQJU^Jh/OJQJ^Jh!jwOJQJ^Jh!jw5CJ,OJQJ^JaJ,  ) * + x y e' $d%d&d'dNOPQ&$$d%d&d'dNOPQa$#$d%d&d'dNOPQ&$$d%d&d'dNOPQa$ ܹnZH0&h>*B*CJOJQJ^JaJph/jh>*B*CJOJQJU^JaJph#h!jwB*CJOJQJ^JaJph&h!jw>*B*CJOJQJ^JaJphEh!jwhQ}B>*B*CJOJQJ^JaJcHdhdhdhCFph&hct>*B*CJOJQJ^JaJph&hQ}B>*B*CJOJQJ^JaJphEh!jwhQ}B>*B*CJOJQJ^JaJcHdhdhdhBFphEh!jwh ,>*B*CJOJQJ^JaJcHdhdhdhBFph    + , - . ; < = K ̸̸g̸U̸:̸U̸5jh>*B*CJOJQJU^JaJph#h!jwB*CJOJQJ^JaJph5jhct>*B*CJOJQJU^JaJphBhcth ,B*CJOJQJ^JaJcHdhdhdhBFph&h!jw>*B*CJOJQJ^JaJph&h>*B*CJOJQJ^JaJph/jh>*B*CJOJQJU^JaJph5jhT->*B*CJOJQJU^JaJphy < mmEE' H$d%d&d'dNOPQ* dh$d%d&d'dNOPQ/ 7dh$d%d&d'dNOPQgd#Fe8 dh$d%d&d'dNOPQgd ,oBFd& 7K L M N l m n | } ~  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Bitte beachten Sie, dass Sie uns schnellstmglich ber alle nderungen informieren. Bei Erfindergemeinschaften mssen Sie fr jeden Angestellten der Hochschule alle Daten angeben. Bei Beteiligung "externer Erfinder" ist die Angabe der privaten Daten wnschenswert, aber nicht zwingend erforderlich. Wichtig fr den weiteren Bearbeitungsprozess ist die Anschrift des Rechtsinhabers der "externen Erfindungsanteile" (ebenso bei "freien Erfindern"). Bitte stimmen Sie sich mit Ihren Miterfindern diesbezglich ab. Diese Daten knnen auch nachgereicht werden! Alle personenbezogenen Daten werden selbstverstndlich vertraulich behandelt und nur autorisierten Personen im Rahmen des Bewertungsprozesses zugnglich gemacht. Sie knnen bei Erfindergemeinschaften bzw. bei mehreren Erfindern aus der Hochschule festlegen, wer fr fachliche Fragen zur Verfgung steht. 6 Dieser Bereich befasst sich mit dem Kern Ihrer Erfindungsmeldung: Was habe Sie erfunden. Durch die Beantwortung der folgenden Fragen ermglichen Sie Auenstehenden, den Zweck und den Vorteil Ihrer Idee zu verstehen. Wenn Sie bereits Texte verfasst haben oder ber Zeichnungen und Bilder verfgen, so knnen Sie diese ergnzend Ihrer Erfindungsmeldung hinzufgen. Bitte beantworten Sie unabhngig von den angefgten Dateien trotzdem jede einzelne Frage. 7 Wie wurde vor Entstehung Ihrer Erfindung das betrachtete Problem gelst? Welche alternativen Verfahren sind bereits bekannt? Gibt es vielleicht andere Verfahren, die gleich gute Ergebnisse erzielen oder Ihrer Erfindung nahe kommen? Eine Erfindung kann nicht patentiert werden, wenn der Gegenstand bereits bekannt ist. berprfen Sie also so frh wie mglich, ob es bereits Lsungen fr das von Ihnen ins Auge gefasste Problem gibt. Auch die Erkenntnis, dass es bereits die angestrebte Lsung gibt, ist nicht wertlos, erspart sie Ihnen doch berflssigen Entwicklungsaufwand. 8 Was kann mit den unter "Stand der Technik" geschilderten Anstzen nicht gelst werden. Wo genau sind Limitierungen und Einschrnkungen vorhanden? Schildern Sie hier die Schwchen und Nachteile, die sich aus den heute zur Verfgung stehenden Lsungen ergeben. 9 Nachdem Sie die Probleme bestehender Techniken geschildert haben, sollten Sie hier beschreiben, wie Ihre Erfindung diese Nachteile lst. Beschreiben Sie nicht nur, was Ihre Erfindung tun kann, sondern auch, wie sie es tut. 10 Erklren Sie bitte genau, was an Ihrer Erfindung es bisher noch nicht gab. Diese Frage behandelt einen enorm wichtigen Aspekt, denn ohne Neuheitsgrad lsst sich kein Patent anmelden. Und bedenken Sie, dass in jedem Fall frher oder spter recherchiert wird, ob die Ansprche bestehender Patente durch Ihre Erfindung berhrt werden. 11 Liegen die Vorteile Ihrer Erfindung zum Beispiel in einer Kostenersparnis oder in gesteigerter Effizienz? Fr welche Anwender kommen die Vorteile zum tragen? Wrden Sie eigentlich Ihre eigene Erfindung bzw. daraus entwickelte Produkte spter kaufen? 12 Bitte fgen Sie der Erfindungsmeldung, falls vorhanden, Dokumente wie etwa Zeichnungen, Verffentlichungen, erluternde Texte etc. bei, die zum Verstndnis Ihrer Erfindung hilfreich sein knnten. 13 Fr eine Patentrecherche, knnen Schlagwrter, die Ihre Erfindung beschreiben, sehr hilfreich sein. Bitte versuchen Sie den Kern Ihrer Erfindung und eventuelle Anwendungsfelder durch entsprechende Schlagwrter mglichst przise zu charakterisieren. 14 Je besser eine Erfindung ist, desto einfacher lsst sie sich vermarkten. Wo lsst sich Ihre Erfindung optimal einsetzen und wo entfaltet sie ihren maximalen Nutzen? Kennen Sie vielleicht schon Firmen, die ihre Erfindung einsetzen knnen. Auch Unternehmen, deren Produkte durch die Vermarktung Ihrer Erfindung bedroht werden, kommen fr eine Lizenz in Frage, denn kein guter Geschftsmann berlsst der Konkurrenz Erfolg versprechende Entwicklungen. Mit Angaben ber die Endverbraucher lassen sich Rckschlsse fr die zuknftige Vermarktung etwa ber die Gre des Marktes ziehen.     Nur von der Hochschule auszufllen Erstellungsdatum: _________ Vollstndiger Eingang am: _________ Mitteilung ber Unvollstndigkeit am: _________ rsv!x!d"e"######Z$[$$$$\%%%%&& ' ' h ' ( ( (((()))',(,),+,,,.,/,1,2,4,5,6,Y,($d%d&d'd7$8$H$NOPQ hY,Z,y,,,,,,#$d%d&d'dNOPQ($d%d&d'd7$8$H$NOPQ0&P 1h. 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